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Abmahnung

Als im Wettbewerbsrecht spezialisierte Kanzlei beschäftigen wir uns bei unserer täglichen Arbeit auch und gerade mit Abmahnungen. Eine Abmahnung ist die Aufforderung an einen Werbenden oder anderweitigen Störer, ein bestimmtes Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Eine Abmahnung sollte in der Regel folgendes enthalten:

Die Abmahnung ist nicht an eine bestimmte Form gebunden. Die durch eine berechtigte Abmahnung angefallenen Kosten hat der Abgemahnte zu tragen.

Nicht jeder darf eine Abmahnung aussprechen. Direkte Mitbewerber können sich untereinander abmahnen. Weiterhin sind Wettbewerbsverbände (bzw. Abmahnvereine) berechtigt gegen Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Zu den abmahn- und klagebefugten Verbänden zählen insbesondere:

Ebenfalls abmahn- und klageberechtigt sind Verbraucherschutzverbände. Dies sind insbesondere:

Eine Abmahnung zielt auf die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ab. Durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird die vermutete Wiederholungsgefahr ausgeschlossen. Die Abgabe einer unzureichenden Unterlassungserklärung oder gar lediglich die Einstellung der durch die Abmahnung gerügten Handlung beseitigt die Wiederholungsgefahr dagegen nicht, so dass ein Gerichtsverfahren drohen kann.

Bevor die durch die Abmahnung geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wird, gilt es aber zunächst zu prüfen, ob bzw. inwieweit tatsächlich eine Pflicht zur Unterlassung besteht. Hierbei können wir Sie beraten und in dem Abmahnverfahren vertreten.

Bitte achten Sie stets auf die in der Abmahnung gesetzte Frist!




















 

 

 

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